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Leipzig (ass). Erst nachdem sich die Situation drastisch zugespitzt hatte, der Arbeitgeberseite klar wurde, dass die Ärzte an den Unis wiederum unmittelbar vor ersten Streikaktionen stehen, war der Kompromiss am Verhandlungstisch möglich – ein Kompromiss, „der den ärztlichen Interessen erneut in besonderer Weise gerecht wird und der den Universitätskliniken und medizinischen Fakultäten hilft, ihre Leistungsfähigkeit zu erhalten und zu entwickeln“, wie es MB-Vorsitzender Rudolf Henke unmittelbar nach dem Abschluss formulierte.

Das Ringen der Verhandlungskommissionen hatte sich über vier Runden und mehrere Sondierungsrunden erstreckt und war am Ende von den beiden Vorsitzenden – Rudolf Henke auf MB-Seite und Hartmut Möllring auf TdL-Arbeitgeberseite – auch persönlich zum Tarifabschluss geführt worden. Arztspezifisch und unter Berücksichtigung der aktuellen gesamtpolitischen Gegebenheiten musste dieser Abschluss zustande gebracht werden, was am Ende auch gelungen ist – am Verhandlungstisch.

Es war zwar im Grunde eine reine Vergütungsrunde, aber MB-Gremien und Uni-Ärztesprecher hatten der Verhandlungskommission darüber hinaus verschiedene zentrale arztspezifische Anliegen mit auf den Weg gegeben, die berücksichtigt werden sollten, was die Verhandlungen nicht einfach machte, aber wichtig für die Weiterentwicklung des Tarifwerkes TV-Ärzte war. Der Abschluss sieht nun im Kern Folgendes vor:

Die Gehälter der Universitätsärzte werden ab dem 1. Mai 2009 um 3,8 Prozent und zum 1. August 2010 um weitere 1,2 Prozent steigen. Laufzeit des Vertrages ist bis 30. Juni 2011. Es wurde eine vierte Entwicklungsstufe für Fachärzte in die Tabelle aufgenommen – als weiterer Schritt, um auch hier Perspektiven zu eröffnen. Durchsetzen konnte sich der MB auch mit der Forderung, den Geltungsbereich des Tarifvertrages auszudehnen und weitere im Landesdienst beschäftigte Ärzte aufzunehmen. Neben den klinisch tätigen Universitätsärzten werden künftig auch Ärzte, die vorübergehend in Forschung oder Lehre tätig sind, sowie Ärzte der Justizvollzugskrankenhäuser vom arztspezifischen Tarifvertrag erfasst. Zur Aufnahme von Betriebsärzten an Universitätskliniken in den Tarifvertrag wurden weitere Tarifverhandlungen vereinbart.

„Besonders erfreulich ist die tarifvertragliche Klarstellung, dass die Gehälter der Ärzte im Osten zum 1. Januar 2010 auf das Westniveau angehoben werden. Wir bedauern sehr, dass wir dieses Ergebnis aufgrund der ablehnenden Haltung der Arbeitgeber nicht mit sofortiger Wirkung erzielen konnten“, stellte Henke als weiteres Verhandlungsergebnis dar.

Nach der Verhandlungskommission hat inzwischen auch die Große Tarifkommission des MB mit Mehrheit dem Tarifergebnis zugestimmt. Der Tarifabschluss wurde in den MB-Entscheidungsgremien – auch Bundesvorstand und Beirat – durchaus kritisch diskutiert, am Ende aber als weiterer wichtiger Entwicklungsschritt für den TV-Ärzte gewertet.

Die Tarifverhandlungen waren wiederum von den Ärztesprechern der Universitäten in mehreren Treffen begleitet worden. Mit ihnen trafen sich die MB-Vertreter noch Ende vergangener Woche, um die Details des Abschlusses und die darin liegenden Chancen zu erörtern. Das Treffen wurde aber auch genutzt, um die weitere Arbeit der Ärztesprecher im Hinblick auf die nächste Tarifrunde zu besprechen.